Drum prüfe, wer sich lange bindet – Kleingedrucktes im Mobilfunkvertrag

Hand aufs Herz – haben Sie beim Abschluss Ihres letzten Handyvertrags alle Klauseln, Bedingungen und Details gelesen? Das machen wohl die Wenigsten – deshalb gibt es oft böse Überraschungen bei den Kosten, der vertraglichen Bindung, den im Paket enthaltenen Leistungen und ähnlichem. Natürlich ist das Kleingedruckte in Verträgen kein Vergnügen zu lesen – der Text ist schwer verständlich und die Buchstaben teilweise nur mit der Lupe zu identifizieren. Aber es lohnt sich, denn wenn die vertraglichen Bedingungen – gerade bei Mobilfunkverträgen – nicht bekannt sind, dann kann das unter Umständen teuer werden. Welche Rechte und Pflichten Handynutzer haben und worauf besonders geachtet werden sollte, weiß der ROLAND-Partneranwalt Andreas Maase von der Kanzlei Dr. Mayer & Kollegen in Ellwangen.




Das Kleingedruckte unbedingt lesen – auch wenn es noch so schwerfällt

Meistens ist der eigentliche Mobilfunkvertrag recht kurz gehalten und verweist auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters. Teilweise liegen sie dem Mobilfunkvertrag nicht bei, da sie auf der Internetseite des Anbieters nachzulesen sind. „Nur wenige Handynutzer machen sich die Mühe und lesen die AGB. Erst wenn eine hohe Rechnung ins Haus flattert, setzen sie sich mit den vertraglichen Bedingungen für ihr Handy oder Smartphone auseinander“, erklärt der ROLAND-Partneranwalt Maase. Stellt der Handynutzer im Nachhinein fest, dass er den Vertrag so gar nicht abschließen wollte, muss es aber noch nicht zu spät sein: Vor Gericht stellen sich viele AGB als unwirksam heraus. „Am besten ist es jedoch, seinen Vertrag zu kennen, so lassen sich böse Überraschungen vermeiden“, rät der Rechtsanwalt.



Nicht alle Klauseln in Mobilfunkverträgen sind zulässig

Gerade bei Vertragsabschluss oder bei der Kündigung ergeben sich oft Probleme mit dem Mobilfunkanbieter – meistens durch unzulässige Klauseln im Vertrag. So kommt es zum Beispiel vor, dass nicht genutzte Guthaben auf Prepaid-Karten bei Vertragsende verfallen. Das ist ebenso wenig erlaubt wie eine Pfandgebühr für die Freischaltung der SIM-Karte. „Viele Klauseln in Mobilfunkverträgen halten vor Gericht nicht stand. Der Handynutzer sollte sich informieren, welche Möglichkeiten er hat, gegen unrechte Bedingungen in seinem Vertrag vorzugehen und diese nicht einfach hinnehmen“, so der Rechtsanwalt. Ein weiteres Beispiel für eine unzulässige Vertragsbestimmung ist, wenn Beschwerden gegen die Mobilfunkrechnung innerhalb eines Monats erhoben werden müssen und der Anschluss bei unbezahlten Forderungen ohne Vorwarnung gesperrt werden kann. „Der Mobilfunkanbieter darf bei Kunden, die ihre Rechnungen nicht begleichen, den Anschluss erst bei einem Rückstand von mindestens 75 Euro sperren, und das auch nur mit Ankündigung“, betont Rechtsanwalt Andreas Maase.



Unbegrenzt surfen mit dem Smartphone – stimmt das?

Wer ein Smartphone besitzt, der will damit auch ins Internet – am besten grenzenlos. Die Mobilfunkanbieter behalten sich jedoch vor, die Surfgeschwindigkeit nach einem bestimmten verbrauchten Datenvolumen zu bremsen. Sind im Monat 500 MB Datenvolumen verbraucht, endet bei den meisten Flatrates der Surfspaß. „Das mag nach einer Menge klingen, wer jedoch viele Daten herunterlädt und Filme anschaut, kommt schnell ans Limit. Hier bleibt dem Nutzer nur übrig, das Datenvolumen gegen eine Zusatzgebühr aufzustocken“, sagt unser Partneranwalt. Übrigens: Werden Kunden bei Vertragsabschluss nicht darauf hingewiesen, dass bei Internetnutzung ohne Flatrate hohe Kosten entstehen können, kann sich der Tarif im Einzelfall als unwirksam erweisen. „Dass der Mobilfunkanbieter seine Beratungspflichten verletzt hat, muss vor Gericht jedoch einwandfrei bewiesen werden, was sehr schwierig werden kann. Darauf spekulieren sollte man lieber nicht“, rät Rechtsanwalt Andreas Maase.


Europa wächst weiter zusammen – günstigeres Telefonieren und Surfen im Ausland

Wer in den letzten Jahren des öfteren im Ausland war und sein Smartphone genutzt hat, kennt die hohen Roaming-Gebühren nur zu gut. Seit dem 30. April 2016 hat sich dies aber endlich zugunsten der Mobilfunk-Kunden geändert:

Laut einer neuen EU-Vorschrift dürfen in Ländern der Europäischen Union nur noch maximal sechs Cent pro Minute für Anrufe, zwei Cent pro SMS oder sechs Cent pro Megabyte bei Datentarifen verrechnet werden. Eingehende Anrufe schlagen im Ausland nur noch mit 1,2 Cent zusätzlich zu Buche. Als Höchstgrenzen gelten insgesamt – also Inlandspreis inklusive Auslandsaufschlag – 23 Cent pro Minute für abgehende Anrufe, sieben Cent pro SMS und 24 Cent je Megabyte Datenvolumen.

Das ist ein Schritt in die richtige Richtung – aber im Ausland nach Herzenslust telefonieren und surfen wird erst ab dem 15. Juni 2017 möglich sein. Ab diesem Zeitpunkt dürfen innerhalb der EU keine zusätzlichen Gebühren für Telefonate in und aus dem Ausland mehr verrechnet werden. Gespräche, SMS und übertragenes Datenvolumen kosten dann im Ausland genauso viel wie in Deutschland.
Noch ein Tipp: Nachdem die Schweiz nicht als EU-Ausland gilt, sollte man sich bei Reisen in die Schweiz mit dem Telefonieren und Surfen nach wie vor zurückhalten ...

Rechtliche Hinweise
Die Artikelinhalte werden Ihnen von AXA als unverbindliche Serviceinformationen zur Verfügung gestellt. Diese Informationen erheben kein Recht auf Vollständigkeit oder Gültigkeit. Bitte beachten Sie dazu unsere Nutzungsbedingungen.